Arbeitsrecht

Arbeitsrecht geht (fast) jeden an. Doch für viele ist es ein Buch mit sieben Siegeln. Der bewährte Ratgeber von Wolfgang Däubler leistet hier Abhilfe. Auch ohne juristische Vorkenntnisse lassen sich damit Probleme frühzeitig erkennen und sicher lösen. Das Buch ist übersichtlich gegliedert und stellt die wichtigsten Inhalte des Arbeitsrechts dar. Anhand zahlreicher Beispiele beantwortet es folgende Fragen:
*Wo finde ich die "einschlägigen" Gesetze?
*Was muss ich bei einer Bewerbung beachten?
*Wie kann ich mich gegen eine Kündigung wehren?
Wegen der klaren, verständlichen Sprache ist der Ratgeber für den Beruf, für die Arbeit als Betriebs- oder Personalrat und für das Studium gleichermaßen eine optimale Arbeitshilfe. Die aktuelle Auflage gibt den neuesten Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung wieder. Schwerpunkte sind:
*AGG und daraus folgende Handlungsmöglichkeiten für Betriebsräte
*Auswirkungen der neuesten BAG-Rechtsprechung zum Arbeitskampfrecht ("Solidaritätsstreik", "Tarifsozialplan")
*Einsatz von Leiharbeitnehmern
*Gesetzlicher Mindestlohn

1;Inhalt;6 2;Abkürzungsverzeichnis;22 3;Einleitung;28 4;1. Was ist eigentlich Arbeitsrecht und für wen gilt es?;30 4.1;1.1 Welche Bedeutung hat das Arbeitsrecht?;30 4.2;1.2 Was will das Arbeitsrecht?;30 4.3;1.3 Wo findet man die Materie Arbeitsrecht? Die so genannten Rechtsquellen;32 4.4;1.4 Unternehmerische Entscheidungen als Grenze;36 4.5;1.5 Vom Arbeitsrecht ausgeklammert: Selbständige Arbeit;37 4.6;1.6 Abhängige Arbeit beim eigenen Verein oder bei der eigenen Genossenschaft?;39 4.7;1.7 Kollektives und individuelles Arbeitsrecht;40 4.8;1.8 Wie gewinnt man Zugang zu Gesetzestexten, Rechtsprechung und Literatur?;41 5;2. Die Koalitionsfreiheit;45 5.1;2.1 Die Grundrechtsgarantie;45 5.2;2.2 Die individuelle Koalitionsfreiheit;45 5.3;2.3 Die kollektive Koalitionsfreiheit;51 5.4;2.4 Aufnahmeanspruch und Ausschluss aus der Gewerkschaft;54 5.5;2.5 Weiterführende Literatur;56 6;3. Tarifvertragsrecht;57 6.1;3.1 Grundlagen;57 6.2;3.2 Für wen gilt ein Tarifvertrag?;60 6.3;3.3 Bindung an staatliches Recht, insbesondere an Grundrechte;62 6.4;3.4 Lohntarif Lohnrahmentarif Manteltarif;63 6.5;3.5 Tarifliche und betriebliche Ebene im Entgeltsektor;64 6.6;3.6 Tarifliche und betriebliche Ebene bei den Arbeitsbedingungen, insbesondere bei der Arbeitszeit;67 6.7;3.7 Durchsetzung des Tarifvertrags;68 6.8;3.8 Kündigung des Tarifvertrags und Nachwirkung;69 6.9;3.9 Grenzüberschreitende Arbeitsverhältnisse;70 6.10;3.10 Weiterführende Literatur;73 7;4. Arbeitskampfrecht;74 7.1;4.1 Wann ist ein Streik rechtmäßig?;74 7.2;4.2 Das BAG hat nicht immer Recht ;77 7.3;4.3 Die Praxis des Streiks;78 7.4;4.4 Konsequenzen eines rechtmäßigen Streiks;79 7.5;4.5 Das Gegenmittel der Arbeitgeber: Die Aussperrung;83 7.6;4.6 Rechtswidrige Streiks und rechtswidrige Aussperrungen;86 7.7;4.7 Einzelfragen;88 7.8;4.8 Weiterführende Literatur;90 8;5. Betriebsverfassungsrecht;92 8.1;5.1 Wozu Betriebsräte?;92 8.2;5.2 Wie wählt man einen Betriebsrat?;94 8.3;5.3 Exkurs: Der Griff in die Sterne Europäische Betriebsräte?;
99 8.4;5.4 Praktische Voraussetzungen der Betriebsratsarbeit;103 8.5;5.5 Verhältnis Betriebsrat Belegschaft;108 8.6;5.6 Verhältnis Betriebsrat Gewerkschaft;112 8.7;5.7 Verhältnis Betriebsrat Arbeitgeber;113 8.8;5.8 Beteiligungsrechte des Betriebsrats;115 8.9;5.9 Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten;120 8.10;5.10 Rechtsetzung auf betrieblicher Ebene;132 8.11;5.11 Beteiligung des Betriebsrats in personellen Angelegenheiten;135 8.12;5.12 Interessenausgleich und Sozialplan;144 8.13;5.13 Arbeitnehmervertretung auf Unternehmens-und Konzernebene: Gesamtbetriebsrat, Wirtschaftsausschuss, Konzernbetriebsrat;156 8.14;5.14 Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV);160 8.15;5.15 Betriebsverfassung zweiter Klasse in Tendenzbetrieben?;164 8.16;5.16 Sprecherausschüsse für leitende Angestellte;166 8.17;5.17 Weiterführende Literatur;166 9;6. Mitbestimmung im Unternehmen;168 9.1;6.1 Grundstruktur;168 9.2;6.2 Praktische Bedeutung;171 9.3;6.3 Einzelfragen;172 9.4;6.4 Mitbestimmung und Europäische Aktiengesellschaft;175 9.5;6.5 Grenzüberschreitende Verschmelzung;176 9.6;6.6 Weiterführende Literatur;176 10;7. Die Bewerbungssituation Wie kommt der Einzelne zu einem Arbeitsplatz?;178 10.1;7.1 Die Ausgangssituation;178 10.2;7.2 Die Beschränkung des Fragerechts des Arbeitgebers;178 10.3;7.3 Einstellungsuntersuchung;189 10.4;7.4 Graphologische Gutachten;190 10.5;7.5 Psychologische Tests und Auswahlseminare;190 10.6;7.6 Insbesondere: Stress-Interviews;191 10.7;7.7 Genetische Analysen;191 10.8;7.8 Erkundigung bei Dritten?;193 10.9;7.9 Was tun, wenn die Regeln verletzt werden?;195 10.10;7.10 Wie kommt der Arbeitsvertrag zustande?;196 10.11;7.11 Die gescheiterte Bewerbung;197 10.12;7.12 Weiterführende Literatur;200 11;8. Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis;201 11.1;8.1 Wonach bestimmt sich der Inhalt des Arbeitsverhältnisses?;201 11.2;8.2 Die so genannten Nebenpflichten aus dem Arbeitsverhältnis;202 11.3;8.3 Formulararbeitsverträge;204 11.4;8.4 Kontrolle durch die Rechtsprechung;
205 11.5;8.5 Die Betriebsübung;208 11.6;8.6 Das Direktionsrecht;210 11.7;8.7 Sanktionen bei Pflichtverletzungen;214 11.8;8.8 Weiterführende Literatur;223 12;9. Schutz von Leben und Gesundheit am Arbeitsplatz;224 12.1;9.1 Die Zweispurigkeit des Arbeitsschutzes;224 12.2;9.2 Durchsetzung mit Hilfe von innerbetrieblichen Instanzen;227 12.3;9.3 Das Grundrecht auf Leben und Gesundheit nach Art. 2 Abs. 2 GG;228 12.4;9.4 Gesundheitsgefährdung als Vertragsinhalt?;228 12.5;9.5 Weiterführende Literatur;229 13;10. Arbeitszeitrecht;230 13.1;10.1 Historische Entwicklung;230 13.2;10.2 Höchstdauer der Arbeitszeit;232 13.3;10.3 Das übersehene Problem: Intensität der Arbeit;236 13.4;10.4 Zeitliche Lage der Arbeit und Flexibilisierung;240 13.5;10.5 Weiterführende Literatur;249 14;11. Urlaubsrecht;250 14.1;11.1 Dauer des Erholungsurlaubs;250 14.2;11.2 Absicherung des Urlaubszwecks;250 14.3;11.3 Der Zeitpunkt des Urlaubs;253 14.4;11.4 Einzelfragen;255 14.5;11.5 Urlaub und länger dauernde Arbeitsunfähigkeit;257 14.6;11.6 Andere Urlaubsformen und unbezahlte Freistellung;258 14.7;11.7 Weiterführende Literatur;259 15;12. Grundrechte am Arbeitsplatz;260 15.1;12.1 Freiheit trotz Abhängigkeit?;260 15.2;12.2 Kleidung und Schmuck ein Rechtsproblem?;261 15.3;12.3 Das Recht, tatsächlich arbeiten zu können;263 15.4;12.4 Umgangsformen im Betrieb;264 15.5;12.5 Meinungsfreiheit auch am Arbeitsplatz?;267 15.6;12.6 Arbeitsverweigerung aus Gewissensgründen?;270 15.7;12.7 Wissenschaftsfreiheit im Arbeitsverhältnis;271 15.8;12.8 Der Gleichbehandlungsgrundsatz;271 15.9;12.9 Keine Totalkontrolle im Betrieb;275 15.10;12.10 Kann der Einzelne überprüfen, was über ihn in den Akten steht?;279 15.11;12.11 Recht auf ungestörte Freizeit;281 15.12;12.12 Humanisierung der Arbeit was heißt das?;282 15.13;12.13 Weiterführende Literatur;283 16;13. Der Entgeltanspruch des Arbeitnehmers;285 16.1;13.1 Vergütungsgruppen;285 16.2;13.2 Entgeltformen;286 16.3;13.3 Zulagen und Sondervergütungen;287 16.4;13.4 Entgeltanspruch bei
fehlender Vergütungsabrede;287 16.5;13.5 Gesetzlicher Mindestlohn? Das Verbot des unangemessen niedrigen Entgelts und des Lohnwuchers als Ersatz;288 16.6;13.6 Aufwendungsersatz;289 16.7;13.7 Rückgewähr zu viel erhaltener Beträge?;290 16.8;13.8 Die so genannte Lohnsicherung;291 16.9;13.9 Entgelt ohne Arbeitsleistung;292 16.10;13.10 Rückzahlungsklauseln die Bindungsfristen;299 16.11;13.11 Weiterführende Literatur;300 17;14. Kündigungsschutzrecht;301 17.1;14.1 Die Kündigung und ihre Folgen;301 17.2;14.2 Wann liegt eine Kündigung vor?;303 17.3;14.3 Kündigungsfristen;304 17.4;14.4 Allgemeine Grenzen für jede Kündigung durch den Arbeitgeber (Basiskündigungsschutz);306 17.5;14.5 Die ordentliche Kündigung: Kündigungsgründe nach dem KSchG;311 17.6;14.6 Die außerordentliche Kündigung;327 17.7;14.7 Die Änderungskündigung;332 17.8;14.8 Die Einschaltung des Betriebsrats bei der Kündigung;333 17.9;14.9 Die Intervention der Arbeitsverwaltung bei Massenentlassungen;336 17.10;14.10 Sonderkündigungsschutz;337 17.11;14.11 Das Kündigungsschutzverfahren;338 17.12;14.12 Aufhebungsvertrag und anderweitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses;346 17.13;14.13 Die Abwicklung des Arbeitsverhältnisses;350 17.14;14.14 Anspruch auf Wiedereinstellung?;355 17.15;14.15 Weiterführende Literatur;356 18;15. Umstrukturierung von Unternehmen und Veräußerung von Betrieben;358 18.1;15.1 Erscheinungsformen;358 18.2;15.2 Das Umwandlungsgesetz (UmwG);359 18.3;15.3 Die Verschmelzung;360 18.4;15.4 Die Spaltung;360 18.5;15.5 Die Veräußerung von Betrieben und Betriebsteilen nach 613a BGB;362 18.6;15.6 Aufkauf von Aktien;368 18.7;15.7 Weiterführende Literatur;369 19;16. Das Arbeitgeber-Unternehmen in der Krise: Kurzarbeit, Insolvenz;370 19.1;16.1 Kurzarbeit;370 19.2;16.2 Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers;372 19.3;16.3 Weiterführende Literatur;376 20;17. Schutzvorschriften zugunsten benachteiligter Arbeitnehmergruppen;377 20.1;17.1 Sonderschutz für schwerbehinderte Menschen;377 20.2;17.2 Jugendarbeitsschutz;384
20.3;17.3 Schutz älterer Arbeitnehmer;387 20.4;17.4 Sonstige Problemgruppen;388 20.5;17.5 Weiterführende Literatur;390 21;18. Frauenarbeitsschutz Gleichberechtigung familienfreundliches Arbeitsrecht diskriminierungsfreie Arbeitsbedingungen;391 21.1;18.1 Vom Frauenarbeitsschutz zum Anspruch auf Gleichberechtigung;391 21.2;18.2 Mutterschutz;394 21.3;18.3 Elterngeld und Elternzeit;396 21.4;18.4 Familienfreundliches Arbeitsrecht?;399 21.5;18.5 Diskriminierungsfreie Arbeitsbedingungen;402 21.6;18.6 Förderung benachteiligter Gruppen;406 21.7;18.7 Weiterführende Literatur;408 22;19. Teilzeitarbeit;409 22.1;19.1 Was bedeutet Teilzeitarbeit für die Betroffenen?;409 22.2;19.2 Wie wird Teilzeitarbeit begründet?;410 22.3;19.3 Gleichbehandlung mit Vollzeitbeschäftigten;413 22.4;19.4 400-Euro-Verträge und andere geringfügige Beschäftigungen;415 22.5;19.5 Informationspflicht des Arbeitgebers;418 22.6;19.6 Die Berücksichtigung des Verlängerungswunsches;418 22.7;19.7 Flexible Teilzeitarbeit;419 22.8;19.8 Weiterführende Literatur;423 23;20. Der befristete Arbeitsvertrag ein Ausweg?;425 23.1;20.1 Wozu Befristung?;425 23.2;20.2 Befristung ohne sachlichen Grund;427 23.3;20.3 Befristung aus sachlichem Grund;429 23.4;20.4 Schriftform;432 23.5;20.5 Was geschieht bei unzulässiger Befristung?;432 23.6;20.6 Keine Benachteiligung wegen Befristung;433 23.7;20.7 Einzelfragen;434 23.8;20.8 Glücksfälle für den Arbeitnehmer: Entfristung aus anderen Gründen;437 23.9;20.9 Weiterführende Literatur;438 24;21. Leiharbeit Scheinwerkverträge Ich-AG Schwarzarbeit;439 24.1;21.1 Arbeit am Rande des Arbeitsrechts;439 24.2;21.2 Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz;440 24.3;21.3 Die so genannte Ich-AG;445 24.4;21.4 Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft;446 24.5;21.5 Weiterführende Literatur;449 25;22. Sonderregeln für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes;450 25.1;22.1 Was heißt öffentlicher Dienst?;450 25.2;22.2 Die Besonderheiten des Beamtenrechts;451 25.3;22.3 Das Recht der Arbeitnehmer des öffentlichen D
ienstes;453 25.4;22.4 Personalvertretungsrecht;454 25.5;22.5 Besonderheiten in den neuen Bundesländern;455 25.6;22.6 Weiterführende Literatur;457 26;23. Altersteilzeit;458 26.1;23.1 Die Vorgeschichte;458 26.2;23.2 Die Grundstruktur;459 26.3;23.3 Wer kann in Altersteilzeit gehen?;460 26.4;23.4 Das Entgelt und seine Erstattung;461 26.5;23.5 Dauer der Altersteilzeit und Blockmodell;463 26.6;23.6 Einzelprobleme;464 26.7;23.7 Weiterführende Literatur;465 27;24. Betriebliche und private Altersversorgung;466 27.1;24.1 Die drei Säulen der Altersversorgung;466 27.2;24.2 Die betriebliche Altersversorgung;468 27.3;24.3 Die staatlich unterstützte Eigenvorsorge;473 27.4;24.4 Eigenfinanzierte betriebliche Altersversorgung;475 27.5;24.5 Weiterführende Literatur;476 28;25. Gerichtliche Durchsetzung arbeitsrechtlicher Ansprüche;478 28.1;25.1 Soll man wirklich Gerichte bemühen?;478 28.2;25.2 Die Arbeitsgerichte als selbständiger Gerichtszweig;479 28.3;25.3 Welches Gericht ist zuständig?;480 28.4;25.4 Wer kann vor Gericht auftreten?;482 28.5;25.5 Urteilsverfahren Beschlussverfahren;482 28.6;25.6 Vorlagebeschlüsse;483 28.7;25.7 Effizienz des Rechtsschutzes;484 28.8;25.8 Weiterführende Literatur;484 29;Stichwortverzeichnis;486